Allgemeine Geschäftsbedingungen
GELTUNGSBEREICH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von E-Books - im weiteren „Travelguides“ genannt - 5-Sterne-Hotels.net, Jens Kröger, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln - nachfolgend „Anbieter“ genannt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen einschließlich eventueller Einkaufsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung und werden hiermit ausgeschlossen. Vertragsbedingungen des Vertragspartners werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen der Anbieter nicht ausdrücklich widerspricht.
Mit der Bestellung erklärt sich der Vertragspartner mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
VERTRAGSSCHLUSS / VERFÜGBARKEIT VON TRAVELGUIDES
Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können vom Anbieter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.
Obwohl der Anbieter bestrebt ist die Verfügbarkeit der gezeigten Travelguides sicherzustellen, kann er nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sämtliche Travelguides verfügbar sind. Sollte der Anbieter nicht in der Lage sein, die Bestellung des Vertragspartners zu verarbeiten oder zu erfüllen, kann der Anbieter diese ohne weitere Haftung zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls wird der Anbieter den Vertragspartner hierüber informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.
Eine vom Vertragspartner abgegebene Bestellung stellt ein an den Anbieter gerichtetes Angebot zum Erhalt an dem vom Vertragspartner ausgewählten Travelguide unter diesen Nutzungsbedingungen dar. Alle vom Vertragspartner aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch den Anbieter. Die Bestellung zu einem Travelguide erfolgt über das auf der Website bereit gestellte Abwicklungssystem (Wix Stores).
Der Anbieter nimmt das Angebot erst dann wirksam an und der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kauf im Online-Shop stattgefunden hat.
BEZAHLUNG
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Kreditkarte: Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.
PayPal: Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang. PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
Sofort by Klarna: Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Apple Pay: Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA 95014, USA („Apple“) bezahlen zu können, müssen Sie den Browser „Safari“ nutzen, bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
giropay: In Kooperation mit dem Zahlungsdienstleister paydirekt GmbH, Stephanstr. 14-16, 60313 Frankfurt a. M („giropay“) bieten wir die Zahlungsarten giropay an. giropay Um den Rechnungsbetrag über giropay bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
BEENDIGUNG VON VERTRÄGEN / RÜCKTRITT / KÜNDIGUNG / STORNO
Da es sich bei den Travelguides um rein digitale Produkte (E-Books) handelt, welche unmittelbar nach getätigter Bezahlung automatisiert per E-Mail an den Vertragspartner versandt werden und dieser seine(n) Travelguide(s) somit umgehend erhält und abspeichern/konsumieren kann, entfällt das Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 5 BGB für digitale Ware. Der Händler klärt den Vertragspartner mittels einer sogenannten Opt-In-Checkbox im Bestellprozess darüber auf, dass er sein Widerrufsrecht verliert, sobald er die digitalen Inhalte des Travelguides erhalten hat. Mit der Checkbox holt der Händler die Bestätigung des Vertragspartners ausdrücklich ein, dass der Vertragspartner mit der entsprechenden Ausführung des Vertrags auf das Widerrufsrecht verzichtet.
Sollten Produkte durch technische Schwierigkeiten nicht innerhalb von 60 Minuten per E-Mail zugestellt werden, hat der Anbieter die Möglichkeit, dem Vertragspartner die gekauften Produkte händisch per E-Mail nachzureichen. Ein Rücktrittsrecht durch solche oder vergleichbare technischen Probleme ergibt sich nicht. Der Vertragspartner hat den Anbieter über das Nichterhalten umgehend per E-Mail an info@5-sterne-hotels.net zu informieren.
ZUGANG ZU DEN TRAVELGUIDES UND PFLICHTEN DES VERTRAGSPARTNERS
Der Zugang zu den Travelguides erfolgt in der Regel durch eine E-Mail, welche einen Button zum Herunterladen des Travelguides beinhaltet.
Der Vertragspartner ist dafür verantwortlich bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Download des Travelguides zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit, der aktuellen Browsersoftware und der Akzeptanz der vom Server des Anbieters übermittelten Cookies und trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen.
LEISTUNGSUMFANG / NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN / ÄNDERUNGSBEFUGNIS DES ANBIETERS
Die dem Vertragspartner im Rahmen eines Travelguides zugänglichen Inhalte werden in der Leistungsbeschreibung festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Travelguides ergibt.
Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte der Travelguides zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.
Aussagen und Erläuterungen zu den Travelguides in Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
NUTZUNGSRECHTE / NUTZUNGSZEITRAUM / FOLGEN VON NUTZUNGSRECHTSMISSBRAUCH
Der Vertragspartner erhält das Einfache, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Nutzung an dem bestellten Travelguide.
Das Nutzungsrecht umfasst den Erhalt zum vertragsgegenständlichen Travelguide sowie die Berechtigung zum Abrufen auf einem, dem Vertragspartner oder einem Dritten gehörenden, datenverarbeitenden Gerät (Computer, Tablet, Smartphone).
Die Nutzung ist auf den Vertragspartner beschränkt. Die abgerufenen Dokumente dürfen von ihm nur für den eigenen Gebrauch verwendet werden und nicht eigenständig verbreitet werden.
Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Travelguides und/oder deren Inhalten ist unzulässig.
Der Vertragspartner ist nicht berechtigt Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
Vom Nutzungsvertrag nicht erfasst ist das gesetzliche Recht zur Anfertigung eines Vervielfältigungsstücks gemäß § 53 UrhG.
RECHTE DES ANBIETERS
Die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen - auch auszugsweise - sind dem Anbieter, bzw. den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.
Der Vertragspartner erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen.
Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, sowie sonstige der Identifikation des Anbieters oder des Nutzungsrechtsgebers oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.
VERGÜTUNG / ANPASSUNG DER VERGÜTUNG / ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Die vom Vertragspartner für den Erwerb der Travelguides zu leistende Vergütung ist in der Leistungsbeschreibung festgelegt.
Die Vergütung für den Erwerb eines Travelguides ist jeweils im Voraus zu leisten.
HAFTUNG FÜR MÄNGEL, GARANTIEN UND ZUSICHERUNGEN
Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Travelguide nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne von Ziffer 4.1 aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
Der Vertragspartner hat auftretende Mängel, Fehlinformationen oder veraltete Inhalte dem Anbieter unverzüglich in Schriftform anzuzeigen.
Der Anbieter behebt Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Vertragspartner innerhalb angemessener Frist.
Ein Kündigungsrecht wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.
Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung der Travelguides nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Dem Anbieter sind bislang keine solchen Rechte bekannt.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung dafür, dass die Travelguides für die Zwecke des Vertragspartners geeignet sind.
Das Recht des Vertragspartners, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in nachstehender Ziffer 9 Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz ist unabhängig vom Haftungsgrund auf doppelten Kaufwert beschränkt.
Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 10.1 gilt nicht, soweit ein Schaden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder Arglist des Anbieters oder deren Erfüllungsgehilfen beruht, sowie für Schäden, die auf der Verletzung von Verpflichtungen beruhen, für deren Erfüllung der Anbieter eine Garantie übernommen hat und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden, für die nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.
Im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht haftet der Anbieter auch bei leichter Fahrlässigkeit. Kardinalpflichten in diesem Sinne sind wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht der Höhe nach auf den Schaden beschränkt, der im Zeitpunkt der Pflichtverletzung als mögliche Folge der Vertragsverletzung typisch und vorhersehbar war (typischerweise vorhersehbarer Schaden), soweit keiner der in Ziffer 10.2 genannten Fälle gegeben ist.
Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbs. 1 BGB wird ausgeschlossen.
Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
RECHTSWAHL / GERICHTSSTAND / NEBENABREDEN / SCHRIFTFORM
Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.
Für Kaufleute oder Personen ohne ständigen Wohnsitz in Deutschland ist der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vom Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgesehen werden.